{"id":59,"date":"2025-01-05T19:54:00","date_gmt":"2025-01-05T18:54:00","guid":{"rendered":"https:\/\/mynas-on-pines.net\/?p=59"},"modified":"2025-10-28T14:23:17","modified_gmt":"2025-10-28T13:23:17","slug":"falsche-emporung-uber-internationale-gerichte-eine-antwort-auf-eva-illouz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/mynas-on-pines.net\/?p=59","title":{"rendered":"Falsche Emp\u00f6rung \u00fcber internationale Gerichte. Eine Antwort auf Eva Illouz"},"content":{"rendered":"\n

Manchmal ist es wirklich zum Fremdsch\u00e4men, wie sich Wissenschaftler_innen in Emp\u00f6rung verlieren<\/a> k\u00f6nnen, ohne auch nur zu versuchen irgendetwas zu verstehen oder zu erkl\u00e4ren.<\/p>\n\n\n\n

Ja, es ist politisch motiviert, dass S\u00fcdafrika Israel vor den IGH gebracht hat. Und? Ist immer so im Recht, dass das politisch, ideologisch, sozial, \u00f6konomisch und sonstwie motiviert ist, warum manche Taten zu Justizf\u00e4llen werden und manche nicht. 90% (so jedenfalls eine popul\u00e4re Zahl) der Vergewaltigungen <\/a>werden nicht angezeigt, vor allem nicht die durch Partner. Frauen in \u00f6konomisch prek\u00e4ren Situationen oder mit schlechten Polizeierfahrungen bringen Vergewaltigungen seltener zur Anzeige. Man k\u00f6nnte von Diskriminierung gegen die h\u00e4ufiger angezeigten Vergewaltiger im Park sprechen. Wom\u00f6glich ebenso Diskriminierung gegen m\u00e4nnliche Vergewaltiger, weil vmtl. die paar wenigen Vergewaltigerinnen allerdings auch seltener angezeigt werden. Das alles sind absurde und geschmacklose \u00dcberlegungen, die nicht weiter helfen zu entscheiden, ob der jeweilige Vergewaltigungsverd\u00e4chtige tats\u00e4chlich schuldig ist oder nicht. Blo\u00df warum diskutiert Illouz nicht an einer einzigen Stelle die einzig rechtlich ma\u00dfgebliche Frage, n\u00e4mlich die nach der Rolle genozidaler Absicht in Israels Kriegsf\u00fchrung? Dann k\u00f6nnte man sehen, dass sich sowohl legale als auch verbrecherische und moralisch verwerfliche, aber rechtlich im Graubereich befindliche Aspekte der israelischen Kriegsf\u00fchrung auch ohne genozidale Absichten gut erkl\u00e4ren lassen und das genozidale Geschrei eben nur eine Nebenrolle spielt. Stattdessen verliert sich Illouz in eine lange Kette rhetorischer Fragen, die nichts bzgl. des Genozidvorwurfs kl\u00e4ren, aber irgendwelchen Bias gegen Israel nachweisen sollen, wobei meist nicht ganz klar ist, bei wem der Bias jetzt liegt \u2013 in Institutionen, in bestimmten einzelnen Akteuren, in der Weltgesellschaft. Da hier wild hin und hergesprungen wird, wird zum Verst\u00e4ndnis von antiisraelischem Bias auch kein Beitrag geleistet.<\/p>\n\n\n\n

Ich gehe nur auf ein paar weitere Fragen, die Illouz aufwirft, ein:<\/p>\n\n\n\n

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\u201eIst es ein Genozid oder ein Krieg?\u201c<\/p>\n<\/blockquote>\n\n\n\n

Falsche Dichotomie, rechtlich belanglos.<\/p>\n\n\n\n

Warum wurde Assad nicht wegen Genozid angezeigt? Ja, weil sich sein Massakrieren offensichtlich nicht gegen eine ethnische Gruppe richtete. Fall erledigt. Was soll man sagen. Es gibt eine Genozidkonvention, aber keine Verbrechen-gegen-die-Menscheit-Konvention, die in F\u00e4llen ohne ethnisch definierter Opfergruppe \u00e4hnliche Prozesse erm\u00f6glichen w\u00fcrde. Und der IStGH hat keine Jurisdiktion in Syrien, h\u00e4tte Illouz wissen k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n

Warum hat S\u00fcdafrika nicht Myanmar vor den IGH gebracht? Ja weil das Gambia schon getan hat. Warum haben Deutschland, Brasilien, Aserbaidschan oder Marokko nicht Myanmar vor den IGH gebracht? Wegen Rohingya-Feindlichkeit?<\/p>\n\n\n\n

Warum war man in den UN, in den USA und anderswo so z\u00f6gerlich, den Genozid in Ruanda als solchen zu benennen? Der Grund ist ein ganz einfacher: Damals waren manche Rechtsberater der USA der Meinung, dass sich aus dem Vorliegen eines Genozids eine Interventionspflicht ergeben k\u00f6nnte. Diese Meinung haben mittlerweile alle aufgegeben. Seitdem redet es sich in der internationalen Politik viel unbeschwerter von Genoziden in Darfur, Xinjiang oder sonstwo. Es folgt ja nicht mehr viel daraus.<\/p>\n\n\n\n

Warum hat sich am 10. Oktober der pal\u00e4stinensische UN-Gesandte beschwert und von einem Genozid gesprochen? Ja komisch aber auch, wenn am 9. Oktober Katz und Gallant offen und glasklar ein Verbrechen gegen die Menschheit (eben Wasserentzug f\u00fcr die gesamte Bev\u00f6lkerung als Kriegswaffe) ank\u00fcndigen und zu dessen Umsetzung ansetzen (ob die Tat vollendet wurde, l\u00e4sst sich streiten, ob ein durchgehaltener vollst\u00e4ndiger Wasserentzug ein Genozid oder \u201enur\u201c ein krasses Verbrechen gegen die Menschheit gewesen w\u00e4re, ist mir relativ egal). Der konkrete Anlass der \u00c4u\u00dferung des UN-Gesandten wird von Illouz nicht einmal erw\u00e4hnt. Statt diesen Anlass konkret zu diskutieren, verurteilt sie ihn als irgendwie piet\u00e4tslos, weil das Massaker erst drei Tage her war.<\/p>\n\n\n\n

Warum hat Khan Deif und nicht Mohammed Sinwar angeklagt? Ja weil Deif nunmal der Kommandant war, was soll man dazu sagen.<\/p>\n\n\n\n

Warum zeigt Khan Deif nicht daf\u00fcr an, dass die Hamas keine Zivilisten in milit\u00e4rischen Tunneln unterbringt? Sie soll mir mal den Artikel im Rom-Statut zeigen, der das als Kriegsverbrechen definiert.<\/p>\n\n\n\n

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\u201eIsrael hat zahlreiche Kriegsverbrechen begangen.\u201c<\/p>\n<\/blockquote>\n\n\n\n

Bingo, warum beschwert sie sich dann \u00fcber Khan, der Israel gar keinen Genozid vorwirft? Und warum kommt der Begriff des Verbrechens gegen die Menschheit in Illouz\u2019 Artikel nicht einmal vor?<\/p>\n\n\n\n

Dar\u00fcber, welche Rolle der Antisemitismus nun beim ganzen absurden Fokus von UN-Institutionen auf Israel eigentlich spielt \u2013 und er spielt hier durch die Geschichte hinweg sicher eine wichtige Rolle \u2013, haben wir am Ende des Artikels leider nichts gelernt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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